Softwarerecht

Bei der Erstellung, dem Verkauf oder der Lizenzierung von Software können an den unterschiedlichsten Stellen rechtliche Probleme auftreten. Häufiger Streitpunkt ist beispielsweise die Frage, ob der Ersteller oder der Anwender die ausschließlichen oder einfachen Nutzungsrechte an der Software erhält, was diese Nutzungsrechte genau beinhalten, was geschehen soll, wenn der Vertragspartner Geheimhaltungspflichten verletzt, die Software über den erlaubten Umfang hinaus nutzt oder die Herausgabe des Quellcodes verlangt. Das Hauptproblem in der täglichen Praxis besteht vor allem darin, dass in schriftlichen Verträgen diese Punkte - wenn überhaupt - regelmäßig nur unzureichend angesprochen und geregelt werden. Streitigkeiten darüber, wer welchen Teil des Programms in welchem Umfang und gegen welches Entgelt nutzen darf, sind in diesen Fällen vorprogrammiert.

Vermeiden lassen sich solche Probleme durch klare vertragliche Regelungen im Vorfeld. Gerade in Lizenz-, Softwareerstellungs- bzw. Projekt- oder Kooperationsverträgen sollten essentielle Punkte wie Abnahme, Gewährleistung, Nutzungsrechte und Geheimhaltung umfassend geregelt sein, damit Missverständnisse zwischen den Vertragspartnern von vornherein minimiert werden.

Leistungsbeispiele:

• Umfassende rechtliche Betreuung und Begleitung von Softwareprojekten
• Erstellung, Überprüfung, Anpassung oder Veränderung von Verträgen in den Bereichen Softwarekauf, Softwareerstellung und Softwarepflege
• Erstellung, Überprüfung, Anpassung und Neugestaltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
• Außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung vertraglicher oder gesetzlicher Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüchen bei fehlerhafter Leistungserbringung, und Verteidigung gegen unberechtigte Ansprüche der Vertragspartner
• Hinterlegung von Software und Quellcodes