ear ändert Hinweise zum ElektroG für Online-Händler

Von: RA Dr. Elmar Killinger, Freitag 09. April 2010

Die Stiftung elektro-altgeräte-register (ear) hat im Dezember 2009 seine Hinweise zum rechtlich umstrittenen Begriff „in Verkehr bringen“ im Sinne des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) ergänzt. Der Begriff des...

IT-Recht-Aktuell - Informationsveranstaltung am 13.01.2009

Von: RAin Andrea Pfundstein, Montag 12. Januar 2009

Am 13. Januar 2009, 18.00 bis 19.20 Uhr veranstaltet der IT-Speicher gemeinsam mit Frau RAin Sabine Sobola, Paluka Sobola & Partner, die kostenlose Info-Veranstaltung IT-Recht aktuell.

Besprochen werden gesetzliche Änderungen im...

Inkrafttreten der neuen Verpackungsverordnung zum 01.01.2009 (5. Novelle)

Von: RA Elmar Killinger, Freitag 02. Januar 2009

Mit dem 01.01.2009 ist die 5. Novelle der Verpackungsverordnung in Kraft getreten. Die neue Verpackungsverordnung führt insbesondere für Online-Händler zu einer deutlichen Pflichtensteigerung, die von der Bundesregierung gerade...

Vorratsdatenspeicherung seit 01.01.2008

Von: RAin Sobola, Freitag 04. Januar 2008

Seit dem 01.01.2008 gelten die neuen Regeln für die Überwachung der Telekommunikation. Ab jetzt müssen Telefonanbieter Verbindungs- und Standortdaten speichern und 6 Monate lang aufbewahren. Für Internetprovider gilt noch eine...

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