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Konformitätserklärung nach EEG 2009 und 2012

Von: RA Dr. Helmut Loibl, Mittwoch 15. Februar 2012

Bald ist es wieder soweit, der 28.2. rückt näher, der Termin, bis zu dem JEDER Betreiber einer EEG-Anlage, sei es einer Biogas- sei es einer Solar- oder Windkraftanlage, nach den klaren Vorgaben des EEG eine sog....

Direktvermarktung nach dem EEG 2012

Von: RA Dr. Helmut Loibl, Dienstag 24. Januar 2012

Das EEG 2012 birgt insbesondere über die Marktprämie hervorragende Chancen für die Direktvermarktung von Strom aus Erneuerbaren Energien, vor allem im Bereich Windkraft und Biogas. Gleichwohl ist hier größte Vorsicht geboten:...

Medizinrecht: Geplantes Patientenrechtegesetz vorgestellt

Von: RAin Andrea Pfundstein, Montag 16. Januar 2012

Heute wurde das seit langem diskutierte Patientenrechtegesetz von Bundesjustizministerium und Bundesgesundheitsministerium vorgestellt, zumindest in der Fassung eines ersten Entwurfes.

Für die Behandlerseite ändert sich dadurch...

Pflege: EU-Richtlinie ändert Krankenpflegeausbildung

Von: RAin Andrea Pfundstein, Donnerstag 22. Dezember 2011

In Deutschland sind bislang 10 Jahre Schulbildung die Voraussetzung für die Ausbildung zum Gesundheits- und Krankenpfleger, d.h. z.B. in Form eines Realschulabschlusses oder eines Hauptschulabschlusses mit mindestens zweijähriger...

Erbrecht: Schenkungsteuer bei Schenkung unter Ehegatten

Von: RAin Ulrike Specht, Freitag 09. Dezember 2011

Wenn ein Ehegatte zugunsten seines mit ihm in Gütertrennung lebenden Ehepartner auf den internen Ausgleichsanspruch hinsichtlich verschiedener Guthaben aus der steuerlichen Zusammenveranlagung verzichtet und unverzinsliche...

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