Blog Medizinrecht

Medizinrecht: Geplantes Patientenrechtegesetz vorgestellt

Von: RAin Andrea Pfundstein, Montag 16. Januar 2012

Heute wurde das seit langem diskutierte Patientenrechtegesetz von Bundesjustizministerium und Bundesgesundheitsministerium vorgestellt, zumindest in der Fassung eines ersten Entwurfes.

Für die Behandlerseite ändert sich dadurch...

Pflege: EU-Richtlinie ändert Krankenpflegeausbildung

Von: RAin Andrea Pfundstein, Donnerstag 22. Dezember 2011

In Deutschland sind bislang 10 Jahre Schulbildung die Voraussetzung für die Ausbildung zum Gesundheits- und Krankenpfleger, d.h. z.B. in Form eines Realschulabschlusses oder eines Hauptschulabschlusses mit mindestens zweijähriger...

Medizinrecht: § 103 Abs. 4 a S. 5 SGB V Nachbesetzung von Arztstellen im MVZ nicht unbegrenzt möglich

Von: RAin Andrea Pfundstein, Freitag 04. November 2011

Das Bundessozialgericht hat in einer weitreichenden Entscheidung vom 19.10.2011 (Az. B 6 KA 23/11 R) eine klare Abgrenzung zwischen der Nachbesetzung einer Arztstelle in einem Medizinischen Versorgungszentrum und in einer...

Pflege und Vorsorge: Abzug der Aufwendungen für Pflegeheimkosten bei der Einkommensteuer

Von: RAin Ulrike Specht, Montag 19. September 2011

Mit dem am 14.09.2011 veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 30.06.2011, Az. VI R 14/10, bestätigt der BFH die Abzugsfähigkeit der Kosten für die krankheitsbedingte Unterbringung eines Angehörigen in einem Alten-...

Medizinrecht: BGH-Entscheidung zu ärztlichem Behandlungsfehler in Schweizer Kantonspitälern

Von: RAin Andrea Pfundstein, Mittwoch 20. Juli 2011

Der BGH hat heute entschieden, dass bei Schadensersatzansprüchen eines in Deutschland lebenden Patienten aufgrund behaupteten ärztlichen Behandlungsfehler durch einen an einem Schweizer Kantonspital beschäftigen Arzt kein...

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