Blog Sonstiges

Arbeitsrecht: Bundesarbeitsgericht beendet Anschlussverbot in der Befristung

Von: RAin Andrea Pfundstein, Donnerstag 14. April 2011

Mit Urteil vom 06.04.2011 - 7 AZR 716/09 - beendet das Bundesarbeitsgericht das Problem der sachgrundlosen Befristung im Anschluss an ein früheres Arbeitsverhältnis und entschied:

"Der Möglichkeit, ein Arbeitsverhältnis...

Medizinrecht: G-BA ändert Richtlinie zu Methoden vertragsärztlicher Versorgung

Von: RAin Andrea Pfundstein, Freitag 08. April 2011

Am 09.04.2011 tritt folgende Änderung der Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses (B-GA) zu Methoden der vertragsärztlichen Versorgung (gleichlautend zu den Methoden der Krankenhausbehandlung) in Kraft:

Künftig kann eine...

IT-Recht: Verbot der Weitergabe von auf DVD-Rom gekaufter Software – BGH Urt. v. 11.02.2010 („Half-Life 2“)

Von: RA Dr. Elmar Killinger, Freitag 22. Oktober 2010

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 11.02.2010 (Az. I ZR 178/08) darüber entschieden, ob es in Nutzungsbedingungen von Softwareherstellern ausgeschlossen werden kann, ein über ein Registrierungscode mit einer Software...

Arzthaftung im medizinischen Notfall

Von: RAin Andrea Pfundstein, Montag 07. Juni 2010

Zur Dissertation des Kollegen RA Dr. Elmar Killinger über die Besonderheiten der Arzthaftung im medizinschen Notfall (Veröffentlichung im Springer Verlag am 03.09.2009) wurde in der Zeitschrift GesundheitsRecht, Heft 4 vom...

Bundesrat: Mehr Transparenz für Pflege

Von: RAin Andrea Pfundstein, Freitag 26. März 2010

Die Länderkammer hat sich heute für mehr Transparenz in der Pflege ausgesprochen. Der Bundesrat fordert die Bundesregierung mit seiner heute gefassten Entschließung auf, die Qualitätskriterien und das Bewertungssystem zur...

Mail info@paluka.de     Telefon 0941 58 57 10