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Hier finden Sie aktuelle Blogbeiträge zu rechtlichen Themen rund um den Bereich Erneuerbare Energien, insbesondere zu Biogasanlagen, Windkraftanlagen, Wasserkraftanlagen und PV-Anlagen

 

 

Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl 17. August 2017

Austausch von PV-Modulen

Laut EEG ist der Austausch von PV-Modulen nur aufgrund von Diebstahl, technischem Defekt oder Beschädigung erlaubt. Werden einzelne Module der Anlage aus anderen Gründen getauscht, ohne dass der Netzbetreiber darüber informiert wird, entfällt die Vergütung für das jeweilige neue Modul. 

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Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl 09. August 2017

BNetzA korrigiert Ausschreibungsvolumen für Biogas/Biomasse auf 122,4 MW

Der erste Ausschreibungstermin nach den EEG 2017 für Biomasse-/Biogasanlagen am 01. September 2017 steht unmittelbar bevor. Hieran können sich nicht nur neue, sondern auch bestehende Biogas- und Biomasseanlagen beteiligen. Das Ausschreibungsvolumen laut EEG 2017 beträgt pro Kalenderjahr zunächst grundsätzlich 150 MW.Allerdings legt § 28 Absatz 3 a EEG fest, dass sich dieses Ausschreibungsvolumen um die im Kalenderjahr 2016 neu in Betrieb genommenen Anlagen reduziert. Nach der aktuellen Korrektur der Bekanntmachung vom 06. Juli 2017 hat die Bundesnetzagentur nunmehr veröffentlicht, dass das Ausschreibungsvolumen für den Gebotstermin 01. September 2017 nunmehr 122.446 kW beträgt. Ob dies tatsächlich Auswirkungen auf das...

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Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl 08. August 2017

Genehmigung als Voraussetzung für Ausschreibung bei Biogasanlagen

Um mit einer bestehenden Biogasanlage an der Ausschreibung teilnehmen zu können, ist eine Genehmigung Voraussetzung. Möchten Sie jedoch die Leistung der Anlage innerhalb der nächsten 10 Jahre erhöhen, sollten Sie sich das unbedingt genehmigen lassen, bevor Sie in die Ausschreibung gehen. Sobald Sie den Zuschlag erhalten haben, ist eine Erhöhung der Leistung zwar möglich, aber sinnlos, da Sie nur für die genehmigte Leistung die Vergütung erhalten. 

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Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl 02. August 2017

Voraussetzungen von Bestands-BGA für Teilnahme an (Folge-)Ausschreibung

Jede Biogasanlage kann in die Ausschreibung gehen, ohne dass im Vorfeld schon Änderungen an Anlage oder Anlagenbetrieb vorgenommen werden müssten. Wenn sie jedoch den Zuschlag erhält und in die neue Vergütung wechseln will, ist eine Vielzahl an Voraussetzungen zu beachten, da die Anlage ab dem Wechsel als Neuanlage gilt und alle Vorgaben des EEG 2017 einzuhalten sind. 

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Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl 26. Juli 2017

Biogas-Ausschreibung 2017 – Jetzt Genehmigung registrieren lassen!

Wenn Sie an der Ausschreibung am 01.September 2017 nach EEG 2017 teilnehmen möchten, müssen Sie unbedingt jetzt Ihre bestehende Anlage an das Anlagenregister als genehmigt melden. Ist Ihre Genehmigung nicht mindestens drei Wochen vor dem Gebotstermin dort registriert, können Sie an der Ausschreibung nicht teilnehmen!

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Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl 25. Juli 2017

Vertrag - Grenzwerte für Formaldehyd bei BHKW erstnehmen!

Bereits Ende 2015 wurde eine neue Vollzugsempfehlung Formaldehyd beschlossen, wonach bei Blockheizkraftwerken, die mit Biogas oder Erdgas betrieben werden, neue Immissionswerte festgelegt wurden. Für alle Neuanlagen, die seither in Betrieb genommen werden, ist zunächst ein Grenzwert von 30 mg pro Kubikmeter festgelegt. Für Neuanlagen, die ab 01.01.2020 in Betrieb gehen, gelten nur noch 20 mg pro Kubikmeter. Sehr problematisch sind bestehende Altanlagen, für die letztlich eine Art Übergangsregelung geschaffen werden sollte: Dem Grundsatz nach ist festzuhalten, dass alle Altanlagen spätestens ab dem 05.02.2019 einen Immissionswert von maximal 30 mg pro Kubikmeter nachweisen müssen. BHKW, die aktuell noch über 40 mg pro Kubikmeter liegen,...

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Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl 24. Juli 2017

Wann muss eine NawaRo Biogasanlage in die Ausschreibung?

Wenn Sie an der Ausschreibung für Ihre NawaRo-Biogasanlage teilnehmen möchten, prüfen Sie unbedingt im Voraus kritisch den besten Zeitpunkt dafür. Für NawaRo-Anlagen gilt generell, dass eine Teilnahme an der Ausschreibung regelmäßig 3 Jahre vor dem Auslaufen der Festpreisvergütung sinnvoll ist.

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Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl 24. Juli 2017

Wer am 01. September 2017 an der Biogasausschreibung EEG 2017 teilnehmen möchte, muss sich jetzt registrieren lassen!

Am 01. September 2017 findet die erste Ausschreibung für Biomasse-/Biogasanlagen bei der Bundesnetzagentur nach EEG 2017 statt. Hier werden voraussichtlich auch viele Bestandsanlagen teilnehmen, deren feste Vergütung am 31.12.2020 ansonsten enden würde. Um erfolgreich an einer solchen Ausschreibung teilnehmen zu können, reicht es nicht, bis 01. September 2017 fristgerecht ein Gebot abzugeben. Vielmehr muss – so die Vorgabe im Gesetz – „die Anlage mit den erforderlichen Daten drei Wochen vor dem Gebotstermin als genehmigt an das Register gemeldet worden sein“. Meldung in Anlagenregister Gemeint ist hier das Marktstammdatenregister, das seit 01. Juli 2017 gilt, allerdings derzeit von der Bundesnetzagentur noch nicht fristgerecht umgesetzt...

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Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl 21. Juli 2017

Genehmigung als Teilnahmevoraussetzung für die Ausschreibung nach EEG 2017

Wer eine nach dem aktuell geltenden EEG 2017 für seinen eingespeisten Strom eine Vergütung haben möchte, muss grundsätzlich an einer sogenannten Ausschreibung teilnehmen. Grundvoraussetzung hierfür ist zum einen, dass die Anlage über eine entsprechende Genehmigung verfügt und die Anlage drei Wochen vor dem Gebotstermin als genehmigt an das Anlagenregister bzw. Markstammdatenregister gemeldet ist. Für Neuanlagen ist hierbei relativ klar: Wer nicht rechtzeitig eine entsprechende Genehmigung hat, kann am aktuellen Ausschreibungstermin nicht teilnehmen, sondern muss zunächst seine Unterlagen einholen. EEG 2017 erfordert doppelte Überbauung bei Biogasanlagen Sehr problematisch ist dies allerdings bei bestehenden Biogasanlagen, die für 10...

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Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl 11. Juli 2017

Vorlesungen an der OTH Regensburg

Für die Studenten an der OTH Regensburg, die an der Vorlesung Umwelt-und Energierecht von Dr. Helmut Loibl teilnehmen, stehen folgende Unterlagen zum Download bereit: EEG-UmlageNetzanschlussEigenstromerzeugungBiomasseanlagenAusschreibung im EEGWindenergie Genehmigungsfragen 

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