Blog

Von: RAin Sabine Sobola 04. April 2018

Datenschutzerklärung auf der Website nach der DSGVO

1. Was ändert sich?Am 25.05.2018 tritt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Diese enthält zahlreiche Neuerungen im Bereich des Datenschutzrechts, die die bisherigen Anforderungen an eine rechtmäßige Datenschutzerklärung nach dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Telemediengesetz weit übertreffen. Eine rechtmäßige Datenschutzerklärung, die die gesetzlich vorgeschriebenen Hinweise enthält, ist Voraussetzung einer ordnungsgemäßen Datenerhebung. Wird gegen die gesetzlichen Vorgaben verstoßen, sieht die DSGVO die Verhängung einer Geldbuße vor (Art. 83 Abs. 5 lit. b DSGVO).  Die neu aufgestellten Anforderungen sind daher ernst zu nehmen.Der folgende Beitrag widmet sich den einzelnen Neuerungen und möchte aufzeigen, an welchen...

Mehr

Von: RAin Sabine Sobola 03. April 2018

Datenschutz für Versicherungsvermittler

Warum sollte sich ein Versicherungsvermittler oder Tippgeber für Datenschutz interessieren? Ganz einfach: Wer bis 25.05.2018 die nötigen Maßnahmen nicht ergreift, läuft Gefahr dass er bis zu 4 % seines Umsatzes bzw. bis zu 20 Millionen Euro als Strafzahlung erleiden muss. Das Thema ist also sehr ernst zu nehmen!1. Ab wann gilt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)?Ab dem 25.05.2018 gilt in Deutschland und allen anderen EU-Staaten die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Diese löst dann das bisherige Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ab. Die DSGVO führt zu diversen datenschutzrechtlichen Änderungen, die Unternehmen ab dem 25.05.2018 berücksichtigen müssen. Die Nichteinhaltung der Vorgaben kann zu einem Bußgeld von bis zu 20 Mio. Euro...

Mehr

Von: RAin Sabine Sobola 27. März 2018

Webinare zur DSGVO

Warum sollte sich ein Unternehmer oder Selbstständiger für Datenschutz interessieren? Ganz einfach: Wer bis 25.05.2018 die nötigen Maßnahmen nicht ergreift, läuft Gefahr dass er bis zu 4 % seines Umsatzes bzw. bis zu 20 Millionen Euro als Strafzahlung erleiden muss. Das Thema ist also sehr ernst zu nehmen!DGSVO ab Mai 2018 gültig Ab dem 25.05.2018 gilt in Deutschland und allen anderen EU-Staaten die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Diese löst dann das bisherige Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ab. Die DSGVO führt zu diversen datenschutzrechtlichen Änderungen, die Unternehmen ab dem 25.05.2018 berücksichtigen müssen. Gleichzeitig tritt das sogenannte Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz in Kraft (BDSG-neu), das einige...

Mehr

Von: RAin Sabine Sobola 13. Februar 2018

Datenschutz für Biogasanlagenbetreiber / Landwirte

Warum sollte sich der Betreiber einer Biogasanlage oder ein Landwirt für Datenschutz interessieren? Ganz einfach: Wer bis 25.05.2018 die nötigen Maßnahmen nicht ergreift, läuft Gefahr dass er bis zu 4 % seines Umsatzes bzw. bis zu 20 Millionen Euro als Strafzahlung erleiden muss. Das Thema ist also sehr ernst zu nehmen!1. Ab wann gilt die Datenschutzgrundverordnung? Ab dem 25.05.2018 gilt in Deutschland und allen anderen EU-Staaten die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Diese löst dann das bisherige Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ab. Die DSGVO führt zu diversen datenschutzrechtlichen Änderungen, die Unternehmen ab dem 25.05.2018 berücksichtigen müssen. Die Nichteinhaltung der Vorgaben kann zu einem Bußgeld von bis zu 20 Mio. Euro...

Mehr

Von: RAin Sabine Sobola 02. Februar 2018

Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG): Was steht drin?

Zum 1. Januar 2018 ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in Kraft getreten. In erster Linie richtet sich das NetzDG an Plattformen mit über 2 Millionen registrierten Nutzern, wie beispielsweise die sozialen Netzwerke Facebook und Twitter. Plattformen mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten sind von dem Gesetz nicht betroffen.  Straftaten: Löschung innerhalb von 24 StundenDie Plattformbetreiber sind von nun an in der Pflicht, gegen bestimmte Posts vorzugehen. Wenn Straftaten bzw. offensichtliche rechtswidrige Verstöße gegen bestimmte Strafrechtsnormen vorliegen und der jeweilige Nutzer mit seiner Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt, dann sind die Plattformbetreiber dazu verpflichtet, diese Posts...

Mehr

Von: RAin Sabine Sobola 10. Januar 2018

Was steht in der DSGVO zur Videoüberwachung?

Im Mai 2018 tritt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Das Thema Videoüberwachung fehlt darin jedoch völlig. In den Erwägungsgründen zur DSGVO befindet sich aber ein Hinweis darauf, was der europäische Gesetzgeber in Hinblick auf die Datenschutzfolgenabschätzung zum Thema Videoüberwachung intendiert hat. Demnach ist insbesondere bei einer weiträumigen Überwachung öffentlich zugänglicher Bereiche mittels Videoüberwachung eine Folgenabschätzung notwendig. Wenn also systematisch im großen Rahmen auf öffentlich zugänglichem Gelände überwacht wird, dann muss eine solche Datenschutzfolgenabschätzung erstellt werden. Ansonsten gibt es nur die ganz allgemeine Rechtsgrundlage des Art. 6 Abs. 1 DSGVO, der als zentrale Vorschrift die...

Mehr

22. Dezember 2017

Frohe Weihnachten!

Herzlichen Dank für die sehr gute Zusammenarbeit und das entgegengebrachte Vertrauen! Wir wünschen Ihnen und Ihrer Familie ein besinnliches Weihnachtsfest und ein erfolgreiches, gesundes und glückliches neues Jahr 2018! Gerne stehen wir Ihnen auch im kommenden Jahr wieder mit Rat und Tat zur Seite! Ihr Team von Paluka Sobola Loibl & Partner Rechtsanwälte

Mehr

Von: RAin Sabine Sobola 12. Dezember 2017

Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG): Das ändert sich

Im März 2018 tritt das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) in Kraft. Dieses Gesetz soll dazu beitragen, dass die digitale Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke für den Bereich Bildung und Wissenschaft erheblich erleichtert und den Anforderungen wissenschaftlicher Lehre im digitalen Zeitalter angepasst wird.  Anpassung an DigitalisierungDas UrhWissG soll sowohl für Studierende, als auch Forschende und Lehrende eine übersichtliche und klare Regelung bereithalten, wie urheberrechtlich geschützte Werke für wissenschaftliche Zwecke digital zu verwenden und in bestimmten Kreisen zu verbreiten sind, ohne das Urheberrecht zu verletzen. Ziel des Gesetzgebers hierbei ist, das wissenschaftliche Arbeiten zu vereinfachen,...

Mehr

Von: RAin Sabine Sobola 23. November 2017

Schlechte Bewertung – wie kann ich diese löschen lassen?

Grundsätzlich muss sich jeder im Internet auf Bewertungsplattformen öffentlich bewerten lassen, egal ob Unternehmer, Lehrer oder auch Arzt. Sind die abgegebenen Bewertungen jedoch rechtsverletzend, kann man dagegen vorgehen. Kann beispielsweise nachgewiesen werden, dass die Person niemals Kunde bzw. Patient war oder die Bewertung aufgrund der beschriebenen Kriterien nicht stimmen kann, hat man als Bewerteter das Recht, den Plattformbetreiber zur Löschung zu bitten. Werden falsche, schmähende oder beleidigende Bewertungen abgegeben, ist die Rechtslage eindeutig. Die einmalige Information an den Plattformbetreiber mit der Aufforderung zur Löschung des Beitrags reicht aus, um die Kritik von der Bewertungsplattform zu nehmen. Sie haben auch...

Mehr

Von: RAin Sabine Sobola 17. November 2017

Bewertungsplattform: Muss ich mich öffentlich im Internet bewerten lassen?

Grundsätzlich gilt: Jeder muss sich im Internet auf Bewertungsplattformen bewerten lassen, egal ob Unternehmer, Freiberufler, Arzt oder auch Lehrer. Für die unterschiedlichen Berufsgruppen gibt es jeweils spezielle Plattformen, auf denen eine Bewertung abgegeben werden kann, beispielsweise kununu.com, yameda.de, etc. Die Kriterien der Bewertung sind von Plattform zu Plattform unterschiedlich und auf die jeweiligen Anforderungen des jeweiligen Berufsbildes zugeschnitten. Solange das allgemeine Persönlichkeitsrecht auf öffentlichen Bewertungsplattformen nicht verletzt wird, muss jede Person sich grundsätzlich bewerten lassen, da aufgrund der Meinungsfreiheit jeder seine persönlichen Ansichten äußern darf, solange die abgegeben Bewertungen...

Mehr

Parallax Hintergrund
Wir beraten - Ihren Erfolg!

Sitemap