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01.10.2008 | Von: RAin Sabine Sobola

Ausstellung zu Produkt- und Markenpiraterie: Eröffnungstagung am 27.10.2008 in Regensburg

Produkt- und Markenpiraterie sind zum weltweiten Phänomen geworden. Schätzungsweise acht Prozent des gesamten Welthandels werden heute mit Plagiaten erzielt. Allein in Deutschland fallen der Produktpiraterie jährlich rund 70.000 Arbeitsplätze zum Opfer. Jahr für Jahr werden Tausende von Markenprodukten gefälscht. Die Herstellung dieser Fälschungen findet oft unter menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen, ohne Qualitätskontrollen und unter Einsatz gesundheitsschädigender Stoffe statt. Käufer werden häufig nicht nur über Herkunft, sondern auch über die Qualität von Produkten getäuscht. In der Industrie führt Produkt- und Markenpiraterie neben Umsatzeinbußen auch zu Imageschädigungen, Marktirritation und unberechtigten Produkthaftungsansprüchen.
Am 1. September ist das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums in Kraft getreten. Das Thema ist aktueller denn je.

Das neue Gesetz – wesentliche Inhalte
Im Wesentlichen führen die Änderungen des neuen Gesetzes zu einem Gleichlauf aller Rechte des geistigen Eigentums. Ziel ist zudem eine bessere gerichtliche Durchsetzbarkeit von Ansprüchen der Rechteinhaber.
Dem neuen Gesetz zufolge gibt nun auch es einen Anspruch auf Rückruf. Das dürfte sich ganz erheblich auf die Praxis auswirken. In Zukunft muss ein Markenverletzer nicht nur erklären, dass er die Verletzung künftig unterlässt, sondern er muss zudem alle Kunden anschreiben, an die er die gefälschten Produkte verkauft hat und sie zur Rückgabe auffordern. Damit offenbart sich ein Marken- und/oder Patentdieb künftig gegenüber seinen eigenen Kunden als Rechtsverletzer.
Bei allen Schutzrechten bestehen jetzt außerdem Auskunftsansprüche, die sich nicht nur gegen den Rechtsverletzer richten, sondern auch gegen einen Dritten, sofern Rechte im gewerblichen Ausmaß verletzt werden. 

Was tun gegen Produkt- und Markenpiraterie?
Im Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM) haben sich mehr als 80 führende deutsche und europäische Unternehmen, auch die Maschinenfabrik Reinhausen GmbH (MR) in Regensburg, zusammengeschlossen, um gemeinsam gegen die Verletzung gewerblicher Schutzrechte vorzugehen. APM möchte mit einer Wanderausstellung „Schöner Schein - Dunkler Schatten“ auf die Gefahren durch Produktpiraterie für Gesellschaft und Individuum aufmerksam machen. Der Aktionskreis leistet einen Beitrag zur Sensibilisierung und Verbraucheraufklärung.
Die IHK Regensburg, die Regensburger Rechtsanwaltskanzlei Paluka Sobola & Partner und MR holen die Ausstellung „Schöner Schein – Dunkler Schatten“ vom 27. Oktober bis 7. November 2008 in den Römerhof der IHK Regensburg. Eröffnet wird die Schau am 27. Oktober mit einer Tagung, die über rechtliche und praktische Möglichkeiten des Schutzes vor Produkt- und Markenpiraterie informieren wird (Anmeldung über die PS&P Bildungsgesellschaft).
Sowohl Juristen, als auch Praktiker und „Piratenjäger“ aus der Industrie, Zoll und Verfassungsschutz werden bei der Tagung zu Wort kommen und das Thema aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchten. Sie werden einen umfassenden Überblick über sinnvolle Lösungsansätze zu diesem Phänomen und zur aktuellen Rechtslage geben.