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Von: RA Dr. Helmut Loibl 20. April 2018

Die Ausschreibung (und Festvergütung) im EEG 2017

Die Präsentation "Ausschreibung (und Festvergütung) im EEG 2017" aus der Vorlesung "Umwelt- und Energierecht" von Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl an der OTH Regensburg liegt zum Download bereit. 

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Von: RAin Sabine Sobola 27. März 2018

Webinare zur DSGVO

Warum sollte sich ein Unternehmer oder Selbstständiger für Datenschutz interessieren? Ganz einfach: Wer bis 25.05.2018 die nötigen Maßnahmen nicht ergreift, läuft Gefahr dass er bis zu 4 % seines Umsatzes bzw. bis zu 20 Millionen Euro als Strafzahlung erleiden muss. Das Thema ist also sehr ernst zu nehmen!DGSVO ab Mai 2018 gültig Ab dem 25.05.2018 gilt in Deutschland und allen anderen EU-Staaten die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Diese löst dann das bisherige Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ab. Die DSGVO führt zu diversen datenschutzrechtlichen Änderungen, die Unternehmen ab dem 25.05.2018 berücksichtigen müssen. Gleichzeitig tritt das sogenannte Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz in Kraft (BDSG-neu), das einige...

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Von: RAin Sabine Sobola 13. Februar 2018

Datenschutz für Biogasanlagenbetreiber / Landwirte

Warum sollte sich der Betreiber einer Biogasanlage oder ein Landwirt für Datenschutz interessieren? Ganz einfach: Wer bis 25.05.2018 die nötigen Maßnahmen nicht ergreift, läuft Gefahr dass er bis zu 4 % seines Umsatzes bzw. bis zu 20 Millionen Euro als Strafzahlung erleiden muss. Das Thema ist also sehr ernst zu nehmen!1. Ab wann gilt die Datenschutzgrundverordnung? Ab dem 25.05.2018 gilt in Deutschland und allen anderen EU-Staaten die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Diese löst dann das bisherige Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ab. Die DSGVO führt zu diversen datenschutzrechtlichen Änderungen, die Unternehmen ab dem 25.05.2018 berücksichtigen müssen. Die Nichteinhaltung der Vorgaben kann zu einem Bußgeld von bis zu 20 Mio. Euro...

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Von: RA Dr. Helmut Loibl 08. Februar 2018

EEG-Anlagenbetreiber: Meldungen zum 28. Februar 2018

Die ersten Pflichten, die zum 28. Februar 2018 für EEG-Anlagenbetreiber bestehen:1. Abgabe „Konformitätserklärung“ bis 28.02.2018         Zunächst ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass der Begriff der „Konformitätserklärung“ teilweise für Verwirrung sorgt, weil er in der Branche teilweise unterschiedlich verstanden wird. Im hier verstandenen Sinn ist damit die Pflicht des Anlagenbetreibers nach § 71 Nr. 1 EEG 2017 gemeint. Wörtlich heißt es dort: „Anlagenbetreiber müssen dem Netzbetreiber bis zum 28. Februar eines Jahres alle für die Endabrechnung des jeweils vorangegangenen Kalenderjahres erforderlichen Daten anlagenscharf zur Verfügung stellen.“Mehr Informationen2....

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Von: RA Dr. Helmut Loibl 31. Januar 2018

Wichtige Pflichten für EEG-Anlagenbetreiber im Jahr 2018

Das Jahr 2018 bringt für eine Vielzahl von EEG-Anlagenbetreibern neben den ansonsten bereits bekannten „Standardterminen“, an denen bestimmte Daten oder Informationen vorzulegen sind, noch einige Besonderheiten mit sich. Sofern diese Pflichten nicht erfüllt werden, sieht das Gesetz teilweise dramatische Sanktionen vor. Pflichten und Termine für alle EEG-Anlagenbetreiber: 28.02.18: Abgabe Konformitätserklärung28.02.18: Eigenstrommeldung25.05.18: Datenschutzvorgaben (DSGVO)31.05.18: StromabgabemeldungBesonderheiten für Biogasanlagenbetreiber:Formaldehydgrenzwert vom 05.02.18Grenzwerte für Formaldehydbonus ab 01.07.18Ausführliche Informationen zu den genannten Terminen finden Sie hierIm Hinblick auf die einzuhaltenden Fristen...

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Von: RA Dr. Helmut Loibl 08. Januar 2018

Formaldehydbonus: Was mache ich, wenn meine Biogas-Anlage den neuen Grenzwert nicht einhält?

Ab Juli 2018 gelten neue Grenzwerte für den Formaldehydbonus für bestehende Biogasanlagen. Sollte Ihr Blockheizkraftwerk die neuen Grenzwerte nicht einhalten können, stellt sich die Frage, wie Sie am besten darauf reagieren können. Grundsätzlich muss jedes BHKW, das Teil der installierten Leistung im EEG ist, die neuen Grenzwerte einhalten. Halten beispielsweise nur zwei Ihrer drei Kraftwerke den Grenzwert ein, so entfällt der Bonus für alle drei Blockheizkraftwerke. Die einfachste Lösung wäre, dieses eine BHKW abzubauen, damit die restlichen Anlagen den Grenzwert einhalten können und Sie somit den Formaldehydbonus weiterhin erhalten. Beispiel 1:Ein konkretes Beispiel hierfür wäre eine Anlage, die im Jahresschnitt 500 kW einspeist....

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22. Dezember 2017

Frohe Weihnachten!

Herzlichen Dank für die sehr gute Zusammenarbeit und das entgegengebrachte Vertrauen! Wir wünschen Ihnen und Ihrer Familie ein besinnliches Weihnachtsfest und ein erfolgreiches, gesundes und glückliches neues Jahr 2018! Gerne stehen wir Ihnen auch im kommenden Jahr wieder mit Rat und Tat zur Seite! Ihr Team von Paluka Sobola Loibl & Partner Rechtsanwälte

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Von: RA Dr. Helmut Loibl 22. Dezember 2017

Vorlesung Umwelt- und Energierecht im Wintersemester 2017/2018

Die Präsentationen aus der Vorlesung Umwelt- und Energierecht im Wintersemester 2017/2018 an der OTH Regensburg von Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl liegen zum Download bereit.Biomasse und BiogasEigenverbrauchFolgeausschreibung Biogas und FlexMarktstammdatenregisterNetzanschluss und NetzzugangDirektvermarktungVergütung von BiogasanlagenAusschreibung im EEG 2017Windenergie: Genehmigungsfragen

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Von: RA Dr. Helmut Loibl 21. Dezember 2017

Formaldehydbonus: neue Grenzwerte ab Juli 2018 für Biogasanlagen

Bislang haben fast alle Biogasanlagen, die vor 2012 in Betrieb gegangen sind und entsprechende Grenzwerte einhalten, den Formaldehydbonus erhalten. Zum 1. Juli 2018 ändern sich jedoch die Vorgaben, um den Formaldehydbonus auch weiterhin zu erhalten.  Ab Juli 2018 müssen Anlagenbetreiber einen Maximalwert von 20 mg/m³ Formaldehyd unter Einhaltung jeglicher Messtoleranzen nachweisen können. Zeitgleich muss auch der Grenzwert für die NOX Werte eingehalten werden. Um weiterhin den Formaldehydbonus zu bekommen, müssen alle Ihre Biogasanlagen, die im Sinne des EEG zur installierten Leistung zählen, die neuen Vorgaben einhalten. Haben Sie mehrere Blockheizkraftwerke und kann davon eines den Grenzwert nicht einhalten, entfällt der Bonus für...

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Von: RA Dr. Helmut Loibl 01. Dezember 2017

Ergebnis Ausschreibung PV und Windenergie

 Ergebnisse der Ausschreibung für die Förderung von PV-AnlagenDie Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 16. Oktober 2017 die Ergebnisse der dritten Ausschreibungsrunde für die Förderung von Solaranlagen ab einer Größe von 750 Kilowatt (kW) bekannt gegeben.Die Zuschläge wurden im Gebotspreisverfahren (»pay as bid«) ermittelt. Der durchschnittliche, mengengewichtige Zuschlagswert lag bei 4,91 ct/kWh. Der höchste Gebotswert, der noch einen Zuschlag erhielt, lag bei 5,06 ct/kWh, der niedrigste Gebotswert mit Zuschlag lag bei 4,29 ct/kWh. Bezuschlagt wurden 20 Gebote mit einem Gebotsumfang von 222 Megawatt (MW).Die BNetzA hatte die dritte Ausschreibungsrunde für Solaranlagen am 7. August 2017 eingeleitet....

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