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Wettbewerbsrecht: Zur Zulässigkeit der Einlösung von Rabatt-Coupons von Mitbewerbern

Von:RA Sebastian Hümmeler, Donnerstag 23. Juni 2016

Der BGH hat mit Urteil vom 23.06.2016, Az. I ZR 137/15, entschieden, dass es grundsätzlich nicht unlauter ist, wenn Unternehmen Rabatt-Coupons ihrer Mitbewerber einlösen.
Eine große Drogeriemarkt-Betreiberin warb damit, dass auch in ihren Filialen 10%-Rabatt-Coupons von Wettbewerbern genutzt...

Datenschutz: EU-Standardvertragsklauseln vor EuGH

Von:RAin Stefanie Speth LL.M., Montag 06. Juni 2016

Mit Schreiben vom 25.05.2016 hat die Irische Datenschutzaufsicht Max Schrems, österreichischer Jurist, Autor und Datenschutzaktivist, informiert, dass sie nunmehr in Sachen Facebook ein Verfahren beim EuGH wegen der Verwendung der bisherigen EU-Standardvertragsklauseln einreichen will. Max Schrems...

Veranstaltungen

11.08.2016

"EEG 2016 – Auswirkungen auf den Betrieb und auf die Erweiterung von Biogasanlagen"

Tagesseminar "EEG 2016 – Biogasnutzung im nächsten Jahrzehnt" der Akademie für Erneuerbare Energien Lüchow-Dannenberg GmbH; Referent: RA Dr. Helmut Loibl. Weitere Informationen finden Sie auf http://www.akademie-ee.de.

07.09.2016

"Notleidende Biogasanlagen" - Tagesseminar in 29439 Lüchow

Tagesseminar der Akademie für Erneuerbare Energien Lüchow-Dannenberg GmbH und der IGZ Altmarkkreis Salzwedel in 29439 Lüchow; Referent: RA Dr. Helmut Loibl. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Seminarprogramm.

Veröffentlichungen

"Was ist erlaubt in Sachen Honorarvermittlung?"

AssCompact - das Fachmagazin für Risiko- und Kapitalmanagement, 05_2016, Seiten 112 - 113; Autorin: RAin Ulrike Specht.

"Denken Sie an die Meldefristen!"

top agrar März 2016, S. 134; Autor: RA Dr. Helmut Loibl.

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