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Hier finden Sie aktuelle Blogbeiträge zu rechtlichen Themen rund um den Bereich Erneuerbare Energien, insbesondere zu Biogasanlagen, Windkraftanlagen, Wasserkraftanlagen und PV-Anlagen.
15.11.2017 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Neue Güllebehälter und Gärrestlager im Außenbereich (wieder) zulässig?
Landwirte und Biogasbetreiber kennen das Problem: Externe Gülle-/Gärrestlager werden regelmäßig nicht genehmigt, auch dann nicht, wenn sie letztlich zur Lagerung von Wirtschaftsdünger während der…
17.10.2017 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Biomethan: Kostentragungspflicht bei „abgebrochenen“ Gaseinspeiseprojekten
Viele Jahre lang hat der Gesetzgeber die Aufbereitung von Biogas auf Erdgasqualität und die Einspeisung in das öffentliche Gasnetz erheblich gefördert: seit dem EEG 2004 wurde ein 2 Cent…
11.10.2017 | Von: Rechtsanwalt Christian Wenzel
Windkraft: Änderung von Bundesnaturschutzgesetz
Mit Wirkung zum 29.09.2017 ist die Änderung von § 44 Abs.5 BNatSchG in Kraft getreten. Durch die Vorschrift erfolgt die Anpassung des Bundesnaturschutzgesetzes an die Rechtsprechung des…
09.10.2017 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Ausschreibung für Biogasanlagen nach dem EEG
Aktuell hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) das Hintergrundpapier zur ersten Biomasse-Ausschreibung nach dem EEG 2017 veröffentlicht. Bereits bekannt war, dass 24 Gebote einen Zuschlag mit insgesamt…
04.10.2017 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Bau von Ställen und Biogasanlagen auch bei Geruchsvorbelastung wieder möglich
Für eine teilweise „Schockstarre“ bei Landwirten und Genehmigungsbehörden hat ein Urteil des OVG Lüneburg vom Juni 2015 gesorgt: Dort wollte ein Landwirt einen Ferkelaufzuchtstall für knapp 2.000…
03.10.2017 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Kosten für Erdschlussstromkompensation beim EEG-Anlagenbetreiber
Bereits mehrfach war die Frage, wer die Kosten für die sogenannte Erdschlussstromkompensation beim Netzanschluss von EEG-Anlagen zu tragen hat, vor Gericht. Nunmehr liegt ein Urteil des OLG…
30.09.2017 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Güllebonus und kontinuierlicher Gülleeinsatz
Viele Biogasanlagen erhalten den sogenannten Güllebonus, wenn sie – so die gesetzliche Vorgabe – „jederzeit“ einen Gülleanteil von mindestens 30 Masseprozenten aufweisen. In der umweltgutachterlichen…
28.09.2017 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Urteil Bundesfinanzhof: KWK-Bonus ist kein Wärmepreis
Seit Jahren haben viele Biogas- und Biomasseanlagen das Problem, dass sie die in ihrer Anlage produzierte Wärme kostenlos oder zu einem sehr günstigen Preis entweder selbst verbrauchen oder aber an…
27.09.2017 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Ergebnis Ausschreibung Biomasse 2017
Am 01. September fand erstmals die Ausschreibung für Biogas- und Biomasseanlagen nach dem EEG 2017 statt. Anders als bei den bisherigen Ausschreibungen in PV- und Windbereich wurde das hier…
18.09.2017 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Eigenstrom PV-Anlagen rechnen sich wieder?
Für neue EEG-Anlagen kann Eigenstrom zwar unter strengen Voraussetzungen genutzt werden, jedoch ist dafür eine EEG-Umlage zu zahlen. So muss jedes Jahr zum 28. Februar des Folgejahres zur…
14.09.2017 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Abfall-Biogasanlage – Ausschreibung oder Neubau?
Das zulässige Höchstgebot für abfallentsorgende Biogasanlagen bietet kaum Spielraum für eine Vergütungsoptimierung. Der Bau einer neuen Biogasanlage ist hingegen mit einer enormen Investition…
13.09.2017 | Von: Rechtsanwältin Susanne Bausch
Unentgeltliche Wärmeabgabe ist umsatzsteuerpflichtig - auch bei Beanspruchung des KWK-Bonus
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden, dass unentgeltliche Wärmeabgabe auch dann umsatzsteuerpflichtig ist, wenn der Wärmelieferant hierfür den KWK-Bonus vom Netzbetreiber erhält. Anders hat dies…
22.08.2017 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Wann muss eine Abfall-Biogasanlage in die Ausschreibung?
Bevor man mit seiner Abfall-Biogasanlage an der Ausschreibung teilnimmt, sollte zuerst kritisch geprüft werden, ob diese Anlage bereits die ideale Vergütung erhält. Diese kann beispielsweise durch…
17.08.2017 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Austausch von PV-Modulen
Laut EEG ist der Austausch von PV-Modulen nur aufgrund von Diebstahl, technischem Defekt oder Beschädigung erlaubt. Werden einzelne Module der Anlage aus anderen Gründen getauscht, ohne dass der…
09.08.2017 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
BNetzA korrigiert Ausschreibungsvolumen für Biogas/Biomasse auf 122,4 MW
Der erste Ausschreibungstermin nach den EEG 2017 für Biomasse-/Biogasanlagen am 01. September 2017 steht unmittelbar bevor. Hieran können sich nicht nur neue, sondern auch bestehende Biogas- und…
08.08.2017 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Genehmigung als Voraussetzung für Ausschreibung bei Biogasanlagen
Um mit einer bestehenden Biogasanlage an der Ausschreibung teilnehmen zu können, ist eine Genehmigung Voraussetzung. Möchten Sie jedoch die Leistung der Anlage innerhalb der nächsten 10 Jahre erhöhen,…
02.08.2017 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Voraussetzungen von Bestands-BGA für Teilnahme an (Folge-)Ausschreibung
Jede Biogasanlage kann in die Ausschreibung gehen, ohne dass im Vorfeld schon Änderungen an Anlage oder Anlagenbetrieb vorgenommen werden müssten. Wenn sie jedoch den Zuschlag erhält und in die neue…
26.07.2017 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Biogas-Ausschreibung 2017 – Jetzt Genehmigung registrieren lassen!
Wenn Sie an der Ausschreibung am 01.September 2017 nach EEG 2017 teilnehmen möchten, müssen Sie unbedingt jetzt Ihre bestehende Anlage an das Anlagenregister als genehmigt melden. Ist Ihre Genehmigung…
25.07.2017 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Vertrag - Grenzwerte für Formaldehyd bei BHKW erstnehmen!
Bereits Ende 2015 wurde eine neue Vollzugsempfehlung Formaldehyd beschlossen, wonach bei Blockheizkraftwerken, die mit Biogas oder Erdgas betrieben werden, neue Immissionswerte festgelegt wurden. Für…
24.07.2017 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Wann muss eine NawaRo Biogasanlage in die Ausschreibung?
Wenn Sie an der Ausschreibung für Ihre NawaRo-Biogasanlage teilnehmen möchten, prüfen Sie unbedingt im Voraus kritisch den besten Zeitpunkt dafür. Für NawaRo-Anlagen gilt generell, dass eine Teilnahme…
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Dr. Helmut LoiblRechtsanwalt
loibl@paluka.de