Hier finden Sie aktuelle Blogbeiträge aus folgenden Rechtsgebieten:
Blog
03.12.2021 | Von: Rechtsanwalt Michael Hannig
Vorschriften zum Verbrauchsgüterkauf - Das sollten Sie jetzt wissen
Teil 2 unserer Videoblogreihe "Abmahnsicher durch die Warenkaufrichtlinie"
26.11.2021 | Von: Rechtsanwalt Michael Hannig
Änderungen für alle Händler!
Teil 1 unserer Videoblogreihe "Abmahnsicher durch die Warenkaufrichtlinie"
24.11.2021 | Von: Rechtsanwalt Michael Hannig
Handlungsbedarf noch vor dem 01.01.2022?!
Ankündigung unserer Videoblogreihe "Abmahnsicher durch die Warenkaufrichtlinie"
17.11.2021 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Biogasanlagen müssen Nachhaltigkeit der eingesetzten Biomasse zertifizieren lassen
Die EU hat nunmehr die BioSt-NachV notifiziert, damit ist davon auszugehen, dass diese Verordnung noch im laufenden Jahr 2021 endgültig in Kraft gesetzt wird. Das hat Folgen für viele…
13.09.2021 | Von: Rechtsanwalt Markus Sawade
Änderungen im BImschG - Wie profitieren Biogasanlagen hiervon?
Zum 31.08.2021 sind einige Änderungen im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in Kraft getreten. Dadurch sollen sich Verfahren zur Genehmigungserteilung und zur Erteilung einer Änderungsgenehmigung…
26.07.2021 | Von: Rechtsanwalt Marc Bruck
Clearingstelle EEG erkennt „Modernisierung“ an
In einem lang erwarteten Votumsverfahren hat die Clearingstelle EEG | KWKG am 23.07.2021 das Votum zu der Frage veröffentlicht, ob Erneuerungen von EEG-Anlagen, die im Geltungsbereich des EEG 2004…
19.07.2021 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Biogas-/ Biomasseausschreibung am 01.09.2021
Die nächste Biogas-/ Biomasseausschreibung findet am 01. September 2021 statt. Wer teilnehmen möchte, muss jedoch zeitlich deutlich früher tätig werden: Spätestens am 10.08.2021 muss die „richtige“ Ge…
25.06.2021 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Wichtige Änderungen im EEG 2021
Am 24.06.2021 hat der Bundestag wichtige EEG-Änderungen auf den Weg gebracht, die nachfolgend kurz zusammengefasst dargestellt werden sollen. Hinzuweisen ist darauf, dass insoweit noch der Bundesrat…
14.06.2021 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Grabpflegekosten im Pflichtteilsrecht
Für die Berechnung des Pflichtteilsanspruchs ist der Wert des Nachlasses zum Zeitpunkt des Erbfalls zugrunde zu legen. Nachlassverbindlichkeiten können dabei in Abzug gebracht werden. Ob auch die…
29.04.2021 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Nachfolge bei landwirtschaftlichen Betrieben, die in der Rechtsform der OHG oder KG organsiert sind
Wer seinen Betrieb nicht als Einzelunternehmer, sondern in der Rechtsform der Offenen Handelsgesellschaft (OHG) oder Kommanditgesellschaft (KG) führt, sollte auch die Regelungen für den Fall des Todes…
13.04.2021 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Nachfolgegestaltung bei landwirtschaftlichen Betrieben oder Biogasanlagen, die in der Rechtsform der Gesellschaft bürgerlichen Rechts organisiert sind
Wer seinen landwirtschaftlichen Betrieb oder einen anderen Betriebsteil, wie z. B. den Betrieb der Biogasanlage in der Rechtsform der Gesellschaft bürgerlichen Rechts führt, sollte unbedingt darauf…
06.04.2021 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Landwirtschaft und Biogasbetrieb – Fallstricke bei der Nachfolge
Wer bei der Betriebsübergabe von Landwirtschaft und Biogasanlage nur auf die erbrechtlichen Belange achtet, der kann schnell in „Teufels Küche“ geraten. Im schlimmsten Fall kommt es zum Wegfall der…
01.04.2021 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Nottestament – was ist zu beachten?
Es gibt grundsätzlich viele Möglichkeiten, den letzten Willen wirksam zu errichten. Neben dem notariellen Testament oder dem handschriftlichen Testament, kann in ganz bestimmten Fällen auch ein…
02.03.2021 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
EEG 2021 Biogas: Neue Anforderungen an Flexprämie und Flexzuschlag
Das EEG 2021 hat für bestehende Biogasanlagen, die neu die Flexprämie seit 01.01.2021 geltend machen wollen, ebenso wie für alle Biogasanlagen, die in der Neuausschreibung oder Folgeausschreibung…
01.03.2021 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
EEG 2021 Wasserkraft: „Warmer Regen“ für Wasserkraftanlagen?
Für bestimmte Wasserkraftanlagen beinhaltet das neue EEG 2021 in der Übergangsbestimmung des § 100 Absatz 7 sehr gute Neuigkeiten: Dort heißt es, dass bei Wasserkraftanlagen mit einer installierten…
26.02.2021 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
EEG 2021 Biogas: Können flexible Anlagen „nachflexibilisieren“?
Das EEG 2021 hat den sogenannten Flexdeckel des EEG 2017 ersatzlos aufgehoben. Die entsprechende Regelung in Anlage 3 I.5 wurde ersatzlos gestrichen (im EEG 2021). Andererseits hat das EEG 2021 für…
25.02.2021 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
EEG 2021 Biogas: Welche Anforderungen an die Flexibilitätsprämie sind einzuhalten?
Bekanntermaßen hat das EEG 2021 einerseits zwar den Flexdeckel aufgehoben mit der Folge, dass auch künftig Biogasanlagen ohne weitere Einschränkungen noch in die Flexibilitätsprämie wechseln können…
24.02.2021 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
EEG 2021: Biomethanausschreibung zum 01.12.2021 für ganz Deutschland möglich!
Das EEG 2021 führt mit einem Ausschreibungsvolumen von 150 MW speziell für hochflexible Biomethananlagen eine komplett neue Ausschreibung jeweils zum 01.12. jedes Jahres ein. Allerdings beschränkt…