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Hier finden Sie aktuelle Blogbeiträge zu rechtlichen Themen rund um den Bereich Erneuerbare Energien, insbesondere zu Biogasanlagen, Windkraftanlagen, Wasserkraftanlagen und PV-Anlagen.
01.03.2012 | Von: Rechtsanwalt Klewar
Kreislaufwirtschaftsgesetz verkündet - Änderungen für Biogasanlagen zum 01.06.2012
Das Kreislaufwirtschaftsgesetz ist am Mittwoch, den 29.02.2012, im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Die neuen Regelungen werden grundsätzlich zum 01.06.2012 in Kraft treten. Ab diesem Stichtag…
02.08.2011 | Von: Rechtsanwalt Schulte-Middelich
Änderung des BauGB in Kraft getreten
Das Gesetz zur Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden ist am 30.07.2011 in Kraft getreten. Neben einer Erweiterung des Planungsinstrumenta- riums für Städte und Gemeinden…
01.07.2011 | Von: RA Dr. Helmut Loibl
EEG 2012: Bundestag hat Novellierung verabschiedet
Am 30.06.2011 hat der Bundestag das novellierte EEG 2012 verabschiedet. Es handelt sich hierbei um die Fassung vom 06.06.2011 mit den Änderungen der BT-Drucksache 17/6636 vin 29.06.2011 (hier…
06.06.2011 | Von: RA Dr. Helmut Loibl
EEG 2012: Gesetzesentwurf der Bundesregierung vom 06.06.2011
Den aktuellen Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum EEG 2012 ("Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien") vom…
31.05.2011 | Von: RA Dr. Helmut Loibl
EEG 2012: Aktualisierter Referentenentwurf vom 30.05.2011 liegt vor
Der aktuelle Referentenentwurf zum EEG 2012 mit Datum vom 30.05.2011 liegt vor und ist hier abrufbar. Für Biogasanlagen ergeben sich einige nicht unerhebliche Änderungen gegenüber dem bisherigen…
27.05.2011 | Von: RA Dr. Helmut Loibl
EEG 2012: Verbände fordern Änderungen für Bioabfallanlagen
Der Referentenentwurf zum EEG 2012 sieht eine Sonderregelung in § 27 a für Biogasanlagen vor, die überwiegend Bioabfälle einsetzen. Die Verütung ist weitaus höher als diejenige, die derzeit von…
24.05.2011 | Von: RAin Susanne Lindenberger
EEG: Einspeisevertrag - Risiko für Anlagenbetreiber
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 06.04.2011 entschieden, dass ein in einem Formularvertrag über die Einspeisung von Strom vereinbartes Blindarbeitsentgelt zugunsten des Netzbetreibers…
09.05.2011 | Von: RA Dr. Helmut Loibl
EEG 2012: Konkrete Handlungsempfehlungen für Biogasanlagen
Derzeit liegt der Entwurf des Erfahrungsberichts zum EEG 2009 mit den allgemeinen und konkreten Handlungsempfehlungen für die Neuregelung des EEG 2012 (Stand vom 03. Mai 2011) vor. Demnach soll für…
06.05.2011 | Von: RA Dr. Helmut Loibl
EEG 2012: Halbierung des Güllebonus für Altanlagen?
Aus der am 05.Mai 2011 vom BMU veröffentlichten Handlungsempfehlung für das neue EEG 2012 geht klar hervor, dass der Güllebonus nicht nur für Neuanlagen voraussichtlich gestrichen bzw. in ein anderes…
06.05.2011 | Von: RA Dr. Helmut Loibl
Biogasvergütung nach dem EEG 2012: Handlungsempfehlungen des BMU liegen vor
Biogas-Vergütung EEG 2012: Am 05. Mai 2011 hat das Bundesumweltministerium die Zusammenfassung der Handlungsempfehlungen nach dem Erfahrungsbericht zum EEG 2009 veröffentlicht. Hierin ist für die…
18.04.2011 | Von: Rechtsanwalt Schulte-Middelich
Änderung des EEG: Verbesserung beim Netzanschluss
Das Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien - EAG EE ist am 15.04.2011 im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Durch das Gesetz wird unter anderem das EEG geändert und das Verfahren beim…
21.02.2011 | Von: RA Dr. Helmut Loibl
Keine Vergütungserhöhung für Biogasanlagen durch TEHG
Nach einem Beschluss des Bundeskabinetts sollen künftig auch Biogas- und Biomasseanlagen unter das TEHG fallen und damit kostenlose Emissionsberechtigungen erhalten können. Zu einer Verütungserhöhung…
17.02.2011 | Von: RA Dr. Helmut Loibl
Satelliten-BHKW erhalten Güllebonus!
Das aktuelle Votum der Clearingstelle EEG vom 10. Februar 2011 (2009/17) dürfte die letzten Unklarheiten beseitigen: Satelliten-BHKW erhalten den Güllebonus, wenn im Gasleitungssystem ausschließlich…
05.10.2010 | Von: Rechtsanwalt Schulte-Middelich
Clearingstelle EEG schließt Photovoltaik vom Netzmanagement aus
Die Clearingstelle EEG hat einen Hinweis zur Anwendbarkeit von § 6 Nr. 1 EEG auf Photovoltaikanlagen veröffentlicht. Nach § 6 Nr. 1 EEG müssen Anlagen über 100 kW Leistung mit Einrichtungen zur…
30.09.2010 | Von: RA Dr. Helmut Loibl
Vergütung für Solaranlagen - vor dem 25. März 2010 "beschlossene" Bebauungspläne
Für die Vergütung von Strom aus Solaranlagen wird nach der Gesetzesänderung zum neuen EEG 2009 mehrere Male Bezug darauf genommen, dass sich Anlagen im Geltungsbereich eines Bebauungsplans befinden…
28.07.2010 | Von: RA Dr. Helmut Loibl
Blindstromkosten bei EEG-Einspeisung?
Grundsätzlich hat das OLG Hamm bereits 2003 festgestellt, dass ein Netzbetreiber Kosten aufgrund eines Verlusts durch sogenannte Blindleistung nicht von dem nach EEG einspeisenden Anlagenbetreiber mit…
19.07.2010 | Von: Rechtsanwalt Schulte-Middelich
Höherer Vergütungsanspruch für 2009 bei Erweiterung von Biogasanlagen
Die aktuelle Empfehlung der Clearingstelle zum Anlagenbegriff kann bei Erweiterung von Biogasanlagen im Jahre 2009 oder 2010 eine höhere Vergütung zur Folge haben. Die Netzbetreiber gingen bisher…
19.07.2010 | Von: Rechtsanwalt Schulte-Middelich
Zünd- und Stützfeuerung bei Erweiterung von Biogasanlagen ab 2009
Die aktuelle Empfehlung der Clearingstelle EEG zum Anlagenbegriff kann in bestimmten Einzelfällen für den Betreiber einer Biogasanlage drastische Folgen haben. Eine Folgeerscheinung der Empfehlung ist…
15.07.2010 | Von: RA Dr. Helmut Loibl
Aktuelle Entscheidung der Clearingstelle EEG: Enger Anlagenbegriff soll gelten
Aktuelle Entscheidung der Clearingstelle EEG: Es soll - entgegen der bisher absolut herrschenden Meinung - der enge Anlagenbegriff gelten. Eine erste Einschätzung über die Konsequenzen können Sie hier…
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Dr. Helmut LoiblRechtsanwalt
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