Blog
Hier finden Sie aktuelle Blogbeiträge unserer Rechtsanwälte zu rechtlichen Themen rund um den Bereich Erbrecht, Handelsrecht und Gesellschaftsrecht. Wir geben Ihnen viele nützliche Praxistipps rund um diese Themen und informieren Sie stets über aktuelle Gesetzesänderungen.
16.07.2008 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Ausschlagung der Erbschaft betrifft auch Anwartschaft auf Nacherbfolge
Benennt ein Erblasser einen Vorerben und ordnet als Zeitpuntk des Eintritts der Nacherbfolge den Tod des Vorerben an, so wird der Nacherbe mit dem Tod des Vorerben zum Erbe des Erblassers. Bis zum…
14.07.2008 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Newsletter zur Erbrechtsreform
Unser neuer Newsletter zur Reform des Erbrechts mit den Themen Stärkung der Bedeutung der häuslichen Pflege, Reform des Pflichtteilsrechts, nachträgliche Anordnung von Ausgleichspflichten und neue…
02.07.2008 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Erbschaftsteuerreform erneut verschoben
Entgegen der Ankündigung, wird die Reform des Erbschaftsteuerrechts und des Bewertungsgesetzes erneut verschoben. Zunächst war angekündigt, dass sich der Deutsche Bundestag und im Anschluss der…
01.07.2008 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
VVG-InfoV ab heute in Kraft
Am heutigen 01.07.2008 tritt die Verordnung über Informationspflichten bei Versicherungsverträgen in Kraft. Damit müssen die einkalkulierten Kosten in Euro und Cent ausgewiesen werden. Dies gilt bei…
30.06.2008 | Von: Rechtsanwalt Daniel Paluka
Keine Senkung des Mindeststammkapitals der GmbH
Reform des GmbH-Rechts im Bundestag verabschiedet
26.06.2008 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Pflichtteilsergänzung: Maßgeblich ist die Lebensversicherungssumme
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit seiner Entscheidung vom 22.02.2008 (Az. 1-7 U 140/7) die bisher nur zum Teil in Rechtsprechung und Literatur vertretene Auffassung, dass bei der Bemessung von…
26.05.2008 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Steuerklauseln in Schenkungsverträgen
Der Gesetzentwurf zur Reform des Erbschaftsteuerrechts wird noch immer heiß diskutiert. Erst Anfang Juni wird sich der Deutsche Bundestag in der zweiten Lesung mit dem Entwurf befassen und im…
22.05.2008 | Von: Rechtsanwältin Andrea Pfundstein
Bundesarbeitsgericht entscheidet zur doppelten Schriftformklausel
Zu entscheiden war über einen Anspruch auf Erstattung von Mietkosten für eine Dienstwohnung während einer Auslandstätigkeit, die vom Arbeitgeber für einen Zeitraum von bereits drei Jahren übernommen…
02.05.2008 | Von: Rechtsanwalt Daniel Paluka
Keine Durchgriffshaftung wegen Unterkapitalisierung
Am 28.04.2008 veröffentlichte der zweite Senat des Bundesgerichtshofs eine weitere Entscheidung zur Frage, in wie weit Gesellschafter einer GmbH dafür unmittelbar haften, dass die Gesellschaft selbst…
02.04.2008 | Von: Rechtsanwältin Andrea Pfundstein
Anspruch des Arbeitnehmers auf Gefährdungsbeurteilung - Sachstand zum Verfahren 9 AZR 1117/06
Wir hatten berichtet, dass der 9. Senat des Bundesarbeitsgerichts zu entscheiden hatte, ob ein Arbeitnehmer gegen den Arbeitgeber einen einzelvertraglichen Anspruch auf Durchführung einer…
27.03.2008 | Von: Rechtsanwältin Andrea Pfundstein
Optische Überwachung von Arbeitnehmern
Die Berichte über den Lebensmitteldiscounter Lidl führen zu erneuten Diskussionen über die Zulässigkeit von optischen Überwachungen am Arbeitsplatz. Die sog. offene weil für jeden Arbeitnehmer…
18.03.2008 | Von: Rechtsanwältin Andrea Pfundstein
Widerruflicher Vergleich zum Anspruch auf Gefährdungsbeurteilung - BAG 9 AZR 1117/06
Es bleibt spannend - im heutigen Verfahren vor dem Bundesarbeitsgericht (vgl. blog vom 17.03.08) über die Frage, ob einem Arbeitnehmer ein individualrechtlicher Anspruch auf die Durchführung einer…
17.03.2008 | Von: Rechtsanwältin Andrea Pfundstein
Anspruch des Arbeitnehmers auf Gefährdungsbeurteilung ?
Der 9.Senat des Bundesarbeitsgerichts (Az. 9 AZR 1117/06) wird am 18.03.08 darüber entscheiden, ob ein Arbeitnehmer gegen den Arbeitgeber einen einzelvertraglichen Anspruch auf Durchführung einer…
28.02.2008 | Von: Rechtsanwältin Andrea Pfundstein
Änderungen im Arbeitsrecht zum 01.04.08
Neuer Gerichtsstand "Arbeitsort"
21.02.2008 | Von: Rechtsanwältin Andrea Pfundstein
Gravierende Veränderung im Statusfeststellungsverfahren nach SGB IV
Wenn Zweifel hinsichtlich der sozialversicherungsrechtlichen Einordnung einer Erwerbstätigkeit als selbständige Tätigkeit oder abhängige Beschäftigung bestehen, verschafft das…
21.02.2008 | Von: Rechtsanwältin Andrea Pfundstein
Werbeagenturen im Visier der Künstlersozialkasse
Die Bohlen-Entscheidung des Sozialgerichts Köln (Az. S 23 KR 3/07 vom 12.11.2007, noch nicht rechtskräftig; jetzt LSG NRW, Az. L 16 KR 5/08) bringt es an den Tag: Die Künstlersozialkasse und die seit…
30.01.2008 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Erbrechtsreform
Das Bundeskabinett hatt heute die Reform des Erbrechts beschlossen. Mit dieser Reform soll das geltende Erbrecht zumindest in Teilen an gesellschaftliche Entwicklungen angepasst werden. Dies sind die…
18.01.2008 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Newsletter zur VVG-Reform
Unser neuer Newsletter zur Reform des VVG mit dem Titel "Das neue Versicherungsvertragsgesetz und seine Auswirkungen auf die Praxis" steht zum download auf unserer Homepage zur Verfügung.
12.01.2008 | Von: Rechtsanwalt Daniel Paluka
Neue VVG ist zum 01.01.2008 in Kraft getreten
Am 01.01.2008 ist das neue Versicherungsvertragsgesetz (VVG) in Kraft getreten. Es löst das bisherige VVG ab, das weitgehend aus dem Jahr 1908 stammte. Die lange vorbereitete Reform bringt…
08.01.2008 | Von: Rechtsanwalt Elmar Killinger
Arbeitsvertragliche Aufhebungsverträge und die Einstandspflicht von Rechtsschutzversicherungen
Wenn Rechtsanwälte beim Abschluss von Aufhebungs- oder Änderungsverträgen auf Seiten des Arbeitnehmers mitwirken sollen, aber noch keine Kündigung durch den Arbeitgeber ausgesprochen sondern im…
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Ulrike SpechtRechtsanwältin, Fachanwältin für Erbrecht, Fachanwältin für Handels- und Gesellschaftsrecht
specht@paluka.de