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Hier finden Sie aktuelle Blogbeiträge unserer Rechtsanwälte zu rechtlichen Themen aus dem IT-Recht, dem Markenrecht und auch aktuelle Informationen zum Datenschutz, insbesondere zur Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
02.02.2018 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG): Was steht drin?
Zum 1. Januar 2018 ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in Kraft getreten. In erster Linie richtet sich das NetzDG an Plattformen mit über 2 Millionen registrierten Nutzern, wie beispielsweise…
10.01.2018 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Was steht in der DSGVO zur Videoüberwachung?
Im Mai 2018 tritt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Das Thema Videoüberwachung fehlt darin jedoch völlig. In den Erwägungsgründen zur DSGVO befindet sich aber ein Hinweis darauf, was…
12.12.2017 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG): Das ändert sich
Im März 2018 tritt das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) in Kraft. Dieses Gesetz soll dazu beitragen, dass die digitale Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke für den Bereich…
23.11.2017 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Schlechte Bewertung – wie kann ich diese löschen lassen?
Grundsätzlich muss sich jeder im Internet auf Bewertungsplattformen öffentlich bewerten lassen, egal ob Unternehmer, Lehrer oder auch Arzt. Sind die abgegebenen Bewertungen jedoch rechtsverletzend,…
17.11.2017 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Bewertungsplattform: Muss ich mich öffentlich im Internet bewerten lassen?
Grundsätzlich gilt: Jeder muss sich im Internet auf Bewertungsplattformen bewerten lassen, egal ob Unternehmer, Freiberufler, Arzt oder auch Lehrer. Für die unterschiedlichen Berufsgruppen gibt es…
06.11.2017 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Was ist eigentlich Compliance?
Laut Definition ist Compliance ein funktionierendes System zur Einhaltung gesetzlicher Vorgaben und Normen. Gesetze, vertragliche Vereinbarungen mit Vertragspartnern sowie interne und externe…
24.10.2017 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Unfall: Haftung bei Autonomen Fahren
Sollte beim autonomen Fahren ein Unfall passieren, sei nach landläufiger Meinung die Frage nach der Haftung bisher noch nicht geklärt. Dem ist aber aus rechtlicher Sicht nicht so, die Haftungsfrage…
19.10.2017 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Datenschutzerklärung auf Websites fast immer zwingend notwendig
Wer eine Website unterhält, die personenbezogene Daten des Kunden einholt, braucht eine Datenschutzerklärung. Diese muss dann auf der eigenen Website gut erkennbar und leicht erreichbar hinterlegt…
12.10.2017 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
AdV-Vertrag in der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
Auftragsdatenverarbeitungs-Verträge müssen abgeschlossen werden, wenn ein Unternehmen einer anderen Firma einen Auftrag erteilt, personenbezogene Daten zu bestimmten Zwecken, wie z.B. der…
29.09.2017 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Erfordert die DSGVO ein Verfahrensverzeichnis?
Mit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Mai 2018 kommt es auch zu Änderungen beim Verfahrensverzeichnis. Künftig wird dieses „Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten“ heißen. Das…
22.09.2017 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Was ist ein Verfahrensverzeichnis?
Um den Datenschutz in Ihrem Unternehmen gesetzeskonform umzusetzen, brauchen Sie ein Verfahrensverzeichnis. Vereinfacht dargestellt ist dieses Verzeichnis eine Übersicht über die laufende Verarbeitung…
29.08.2017 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Kein Verstoß gegen Gesetze durch Ad-Blocker nach Ansicht des OLG München
Ad-Blocker unterdrücken mithilfe von spezieller Software (oft Open-Source-Software) Werbung auf Websites. Dagegen wendete sich die Betreiberin einer kostenlosen Internetseite mit journalistischem…
18.08.2017 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Kein Schadensersatz bei Verletzung von OSS Lizenzbedingungen
Das OLG Hamm (Az: 4 U 72/16) hat ein Urteil zum Thema Open-Source-Software (OSS) gefällt. Dabei wurde - in Einklang mit zahlreichen vorangegangenen gerichtlichen Entscheidungen - festgestellt, dass…
11.08.2017 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Was ist Software eigentlich rechtlich gesehen?
Software wird laut Bundesgerichtshof als Sache definiert. Software ist jedoch auch immer ein urheberrechtlich geschütztes Werk. Die jeweiligen Rechte an einer Software und die Möglichkeit, darüber zu…
03.08.2017 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO)
Die EU-DSGVO tritt im Mai 2018 in Kraft und jedes Unternehmen hat von da an die Pflicht, diese gesetzeskonform umzusetzen. Eine grundlegende Änderung ist die Einführung des Accountability-Prinzips.…
28.07.2017 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Warum Datenschutz?
Im Mai 2018 tritt die EU-DSGVO in Kraft und vereinheitlicht damit den Datenschutz in ganz Europa. Datenschutz ist ein Thema, das häufig für den einzelnen Verbraucher als weniger wichtig empfunden…
17.07.2017 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Keine Störerhaftung mehr für WLAN-Betreiber
Ende Juni hat der deutsche Bundestag per Gesetz die Störerhaftung von W-LAN-Betreibern abgeschafft. Ziel des Gesetzes ist es, den Betrieb offener WLAN-Netze in Deutschland zu fördern. Mit dem Gesetz…
07.07.2017 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Regensburger Datenschutztag war ein voller Erfolg
Der 3. Regensburger Datenschutztag, der am 06.07.2017 vom IT-Sicherheitscluster e.V. und der Arbeitsgemeinschaft Wirtschaftsregion Donaustädte im Rahmen der Veranstaltungsreihe IT-Sicherheit am…
30.06.2017 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Bundesnetzagentur setzt Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung aus
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat am 22.06.2017 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren per Beschluss festgestellt, dass die Vorratsdatenspeicherung von vier bzw. zehn Wochen…
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Michael HannigPartner, Rechtsanwalt
hannig@paluka.de