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Hier finden Sie aktuelle Blogbeiträge unserer Rechtsanwälte zu rechtlichen Themen rund um den Bereich Erbrecht, Handelsrecht und Gesellschaftsrecht. Wir geben Ihnen viele nützliche Praxistipps rund um diese Themen und informieren Sie stets über aktuelle Gesetzesänderungen.
19.09.2012 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Erbrecht: Erwerb eines Wohnrechts unterliegt Erbschaftsteuer
Das Erbschaftsteuerrecht gewährt dem Ehegatten beim Erwerb von Todes wegen des (Mit- ) Eigentums an einer in Inland belegenen, bebauten und zu Wohnzwecken selbst genutzten Immobilie unter bestimmten…
10.08.2012 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Erbschaft: Auch „Schatzfund“ kann zum Erbe gehören
Bargeld, dass im Anwesen eines Verstorbenen gefunden wird, steht in der Regel den Erben und nicht dem Finder des Geldes zu, sofern nachvollziehbar ist, dass das Bargeld dem Verstorbenen gehörte. Dies…
07.08.2012 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Erbschaft: Ausschlagungsfrist für Minderjährige
Die Frist, binnen derer eine Erbschaft ausgeschlagen werden kann ist mit sechs Wochen, in der Regel beginnend mit der Kenntnis vom Erbfall und Kenntnis vom Grund der Berufung als Erbe (§ 1944 BGB),…
20.07.2012 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Urteil: EGMR entscheidet nicht über Sterbehilfe in Deutschland
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat zu der Frage des möglichen Rechts auf Sterbehilfe in Deutschland keine Stellung bezogen. In seinem Urteil vom 19.07.2012 (Az. 497/09) hat er…
17.07.2012 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Erbrecht: Bedeutung einer testamentarischen Regelung für den Fall des Misslingens einer Operation
Das Oberlandesgericht München (nachfolgend „OLG“) hat mit Beschluss vom 15.05.2012 (Az. 31 Wx 244/11), veröffentlicht am 10.07.2012, entschieden, dass die Formulierung "Sollte mir bei der…
28.06.2012 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Erbrecht: Pflichtteilsansprüche eines entfernteren Abkömmlings
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 27.06.2012 entschieden (Az. IV ZR 239/10), dass Pflichtteilsansprüche eines entfernteren Abkömmlings nicht durch letztwillige oder lebzeitige Zuwendungen des…
14.06.2012 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Erbrecht: EU-Erbrechtsverordnung vom Rat der EU-Justizminister angenommenen
Die EU-Erbrechtsverordnung wurde vom Rat der EU-Justizminister angenommen. Die Verordnung wird im Laufe des Jahres 2015 zur Anwendung kommen und zwar in allen EU-Mitgliedstaaten mit Ausnahme von…
15.03.2012 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Erbrecht: Bindung des Grundbuchamts an den erteilten Erbschein
Das Grundbuchamt ist im Hinblick auf Grundstücksänderungen, die sich durch Erbfall ergeben können, an die Weisungen aus dem erteilten Erbschein gebunden. Dies hat das Oberlandesgericht München (OLG)…
06.03.2012 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Erbrecht: Bundesratsinitiative zum Erbrecht
Die Landesregierung in Baden-Württemberg hat mit ihrer Bundesratsinitiative einen Vorstoß zur Verbesserung des Schutzes nichtehelicher Kinder in erbrechtlichen Belangen. Ziel der Initiative ist, die…
06.03.2012 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Erbrecht: Zentrales Testamentsregister
Seit 01.01.2012 ist das zentrale Testamentsregister bei der Bundesnotarkammer in Berlin in Betrieb. In diesem Register wird erfasst, wenn ein Testament oder ein Erbvertrag bei einem Nachlassgericht…
24.02.2012 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Erbrecht: Kettenschenkung - Schenkungssteuer
Wenn Eltern ein Grundstück im Wege der Schenkung auf ihr Kind übertragen und das Kind unmittelbar im Anschluss das Grundstück an seinen Ehegatten weiter schenkt, kann grundsätzlich nicht von einer…
09.12.2011 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Erbrecht: Schenkungsteuer bei Schenkung unter Ehegatten
Wenn ein Ehegatte zugunsten seines mit ihm in Gütertrennung lebenden Ehepartner auf den internen Ausgleichsanspruch hinsichtlich verschiedener Guthaben aus der steuerlichen Zusammenveranlagung…
23.11.2011 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Erbrecht: BFH prüft die Verfassungsmäßigkeit der Erbschaftsteuer
Anlässlich eines dem Bundesfinanzhof (BFH) zur Entscheidung vorliegenden Falles (Az. II R 9/11) hat der Bundesfinanzhof zu entscheiden, ob die auf Steuerentstehungszeitpunkte im Jahr 2009 beschränkte…
23.09.2011 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Erbrecht: Urlaubsabgeltungsansprüche sind nicht vererblich
Nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) erlischt der Urlaubsanspruch mit dem Tod des Arbeitnehmers und wandelt sich nicht in einen Abgeltungsanspruch um. Die Vererblichkeit des…
19.09.2011 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Pflege und Vorsorge: Abzug der Aufwendungen für Pflegeheimkosten bei der Einkommensteuer
Mit dem am 14.09.2011 veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 30.06.2011, Az. VI R 14/10, bestätigt der BFH die Abzugsfähigkeit der Kosten für die krankheitsbedingte Unterbringung eines…
13.09.2011 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Erbrecht: Änderungen und Ergänzungen von Testamenten
Möchte ein Erblasser sein Testament ändern oder ergänzen, so müssen die strengen Formvorschriften beachtet werden. Nachträge auf Testamentskopien, die keine Unterschrift enthalten erfüllen das…
01.09.2011 | Von: Rechtsanwältin Andrea Pfundstein
Arbeitsrecht: Unbefristete Arbeitsverträge im Hochschulbereich einklagen
Zum 31.08.2011 laufen viele befristete Arbeitsverträge im Hochschulbereich ab. Dies trifft v.a. Lektoren und Lehrkräfte mit besonderen Aufgaben. Tatsächlich befinden sich diese jedoch bereits in einem…
07.07.2011 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Erbrecht: Bestattungskosten - auch Todesanzeige ohne Namensnennung des Angehörigen
Der OLG München hat mit Urteil vom 25.05.2011 (Az. 20 U 2853/08) u. a. entschieden, dass zu den Bestattungskosten auch die Kosten einer Todesanzeige gehören, selbst wenn der Name der trauernden…
04.07.2011 | Von: Rechtsanwalt Daniel Paluka
Versicherungsrecht: Erfolg für Versicherungsnehmer im Streit mit der PrismaLife AG
Neben dem LG Rostock hat nun auch das LG Regensburg zugunsten der Versicherungsnehmer entschieden. Das Gericht hat unsere Auffassung geteilt und die Widerrufsbelehrung für fehlerhaft erachtet. …
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Ulrike SpechtRechtsanwältin, Fachanwältin für Erbrecht, Fachanwältin für Handels- und Gesellschaftsrecht
specht@paluka.de