Hier finden Sie aktuelle Blogbeiträge aus folgenden Rechtsgebieten:
Blog
27.03.2018 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Webinare zur DSGVO
Warum sollte sich ein Unternehmer oder Selbstständiger für Datenschutz interessieren? Ganz einfach: Wer bis 25.05.2018 die nötigen Maßnahmen nicht ergreift, läuft Gefahr dass er bis zu 4 % seines…
06.03.2018 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Ausstieg aus der Ausschließlichkeit – das müssen Sie als Versicherungsmakler beachten!
Wenn Sie aus der Ausschließlichkeit aussteigen möchten und als selbstständiger Versicherungsmakler durchstarten wollen, müssen Sie folgende Schritte unbedingt beachten: Schritt 1: Beendigung des…
27.02.2018 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Landwirtschaftliche Hofnachfolge: Was tun, wenn nichts geregelt ist und die gesetzliche Erbfolge greift?
Ist die Regelung der Hofnachfolge lebzeitig unterblieben und hat der Landwirt als Betriebsinhaber auch kein Testament geregelt, fällt sein gesamtes Vermögen und damit auch der landwirtschaftliche…
20.02.2018 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Verpachtung von Landwirtschaftsflächen – Verbleib der Zahlungsansprüche
Wem stehen die Zahlungsansprüche aus einem Pachtvertrag, der vor der EU-Agrarreform 2015 geschlossen wurde zu? Mit dieser Frage hatte sich das OLG Zweibrücken auseinanderzusetzen. Im Jahr 2007 hatte…
19.02.2018 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Schenkung des landwirtschaftlichen Betriebs kann für Beschenkten teuer werden
Werden bei der Übergabe eines landwirtschaftlichen Betriebs nicht auch die Ansprüche der sogenannt weichenden Erben berücksichtigt, kann dies für den Hofnachfolger teuer werden. Ein Beispiel: Der…
14.02.2018 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
„Vollmacht“ kann als Testament gelten
Eine Urkunde, die nicht den Titel „Mein letzter Wille“ oder „Testament“ trägt, sondern mit „Vollmacht“ überschrieben ist, kann rechtlich gesehen auch als Testament gelten. Urkunden mit Titel…
13.02.2018 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Datenschutz für Biogasanlagenbetreiber / Landwirte
Warum sollte sich der Betreiber einer Biogasanlage oder ein Landwirt für Datenschutz interessieren? Ganz einfach: Wer bis 25.05.2018 die nötigen Maßnahmen nicht ergreift, läuft Gefahr dass er bis zu 4…
12.02.2018 | Von: Rechtsanwältin Tatiana Auburger
Falsch beantwortete Gesundheitsfrage – Anzeigeobliegenheitsverletzung
Der Versicherungsnehmer hat die Gesundheitsfragen nicht wahrheitsgetreu beantwortet. Muss der Versicherer auf einen Leistungsantrag hin zahlen oder kann er sich einfach auf die…
08.02.2018 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
EEG-Anlagenbetreiber: Meldungen zum 28. Februar 2018
Die ersten Pflichten, die zum 28. Februar 2018 für EEG-Anlagenbetreiber bestehen: 1. Abgabe „Konformitätserklärung“ bis 28.02.2018 Zunächst ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen,…
02.02.2018 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG): Was steht drin?
Zum 1. Januar 2018 ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in Kraft getreten. In erster Linie richtet sich das NetzDG an Plattformen mit über 2 Millionen registrierten Nutzern, wie beispielsweise…
31.01.2018 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Wichtige Pflichten für EEG-Anlagenbetreiber im Jahr 2018
Das Jahr 2018 bringt für eine Vielzahl von EEG-Anlagenbetreibern neben den ansonsten bereits bekannten „Standardterminen“, an denen bestimmte Daten oder Informationen vorzulegen sind, noch einige…
25.01.2018 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Schenkungsteuer: Überhöhter Mietzins zwischen GmbH und Angehörigem eines Gesellschafters
Der BFH ändert gemäß seiner am 24.01.2018 veröffentlichten Entscheidung seine rechtliche Beurteilung zur Frage der Schenkungsteuer bei Vereinbarung eines überhöhten Mietzinses im Rahmen eines…
17.01.2018 | Von: Rechtsanwältin Ulrike Specht
Unternehmensnachfolge: Übergabevertrag und Pflichtteilsverzicht ausreichend?
Übergabevertrag und Pflichtteilsverzicht alleine genügen für eine gelungene (landwirtschaftliche) Unternehmensnachfolge in der Regel nicht. Dies gilt vor allem dann, wenn das verbleibende Vermögen nur…
10.01.2018 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Was steht in der DSGVO zur Videoüberwachung?
Im Mai 2018 tritt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Das Thema Videoüberwachung fehlt darin jedoch völlig. In den Erwägungsgründen zur DSGVO befindet sich aber ein Hinweis darauf, was…
08.01.2018 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Formaldehydbonus: Was mache ich, wenn meine Biogas-Anlage den neuen Grenzwert nicht einhält?
Ab Juli 2018 gelten neue Grenzwerte für den Formaldehydbonus für bestehende Biogasanlagen. Sollte Ihr Blockheizkraftwerk die neuen Grenzwerte nicht einhalten können, stellt sich die Frage, wie Sie am…
22.12.2017 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Vorlesung Umwelt- und Energierecht im Wintersemester 2017/2018
Die Präsentationen aus der Vorlesung Umwelt- und Energierecht im Wintersemester 2017/2018 an der OTH Regensburg von Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl liegen zum Download bereit. Biomasse und Biogas Ei…
21.12.2017 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Formaldehydbonus: neue Grenzwerte ab Juli 2018 für Biogasanlagen
Bislang haben fast alle Biogasanlagen, die vor 2012 in Betrieb gegangen sind und entsprechende Grenzwerte einhalten, den Formaldehydbonus erhalten. Zum 1. Juli 2018 ändern sich jedoch die Vorgaben, um…
12.12.2017 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG): Das ändert sich
Im März 2018 tritt das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) in Kraft. Dieses Gesetz soll dazu beitragen, dass die digitale Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke für den Bereich…