Blog
Hier finden Sie aktuelle Blogbeiträge unserer Rechtsanwälte zu rechtlichen Themen aus dem IT-Recht, dem Markenrecht und auch aktuelle Informationen zum Datenschutz, insbesondere zur Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
07.07.2014 | Von: Rechtsanwalt Sebastian Hümmeler
Kein Anspruch auf Auskunft über Anmeldedaten gegen den Betreiber eines Internetportals
Der BGH (Urteil vom 1. Juli 2014 - VI ZR 345/13) hat entschieden, dass der Kläger, ein Arzt, von der Betreiberin eines Internetportals keine Auskunft über Anmeldedaten des Verletzers beanspruchen…
16.06.2014 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Das neue Widerrufsrecht seit dem 13.06.2014
Am 13.06.2014 trat das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie in Kraft. Damit verbunden waren zahlreiche Änderungen für Online-Shop-Betreiber, die zu dem Stichtag umgesetzt werden…
30.05.2014 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
IT-Recht: Löschung von Inhalten bei Google
Nach dem EuGH Urteil vom 13.05.2014 können Inhalte bei Google gelöscht werden. Dazu hat Google mittlerweile ein Formular bereit gestellt. Ob und wie dieses Formular zu nutzen ist lesen Sie im dpa-Inte…
25.03.2014 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Neues Fernabsatzrecht zum 13.Juni 2014 für Online-Händler
Online-Händler müssen sich auf gesetzliche Änderungen einstellen. Ab dem 13.Juni 2014 ändern sich für alle, die Handel über das Internet betreiben, zahlreiche Punkte. Welche Vor- oder Nachteile die…
27.01.2014 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Landgericht Köln revidiert Zulässigkeit der Auskunft in Streaming-Fällen
Das Landgericht Köln hat eine erste Entscheidung über eine der Beschwerden in der Sache „The Archive AG“ bezüglich der Streaming-Abmahnungen getroffen. Das Gericht revidierte die Auffassung, dass eine…
10.12.2013 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
Abmahnung der Kanzlei U+C wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung durch Streaming
In den letzten Tagen haben viele Privatpersonen Post von U+C Rechtsanwälten erhalten. Sie versenden Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen zu Lasten der Archive AG. Inhaltlich geht es…
03.07.2012 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
IT Recht - EuGH-Urteil: Gebrauchte Software darf weiterverkauft werden
Der EuGH hat heute ein lange und mit Spannung erwartetes Urteil im Fall Oracle gegen UsedSoft GmbH gefällt. Demnach dürfen gebrauchte Softwarelizenzen weiterverkauft werden, gleichgültig, ob die…
11.05.2012 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
IT-Recht: Software Enigma
Unter der GPL stehende Software, die über mehrere Jahre hinweg von der IT-Branche unter einer bestimmten Bezeichnung benutzt wurde, darf auch dann weiterhin unter dieser Bezeichnung genannt werden,…
11.05.2011 | Von: Rechtsanwältin Sabine Sobola
IT-Recht: Wichtige Open Source Software-Urteile deutscher Gerichte
Die Gerichte in Deutschland haben nicht oft mit urheberrechtlichen Streitigkeiten aus dem Open Source Software Bereich zu tun. Wenn das dann mal der Fall ist, geht es fast ausschließlich um die…
04.11.2010 | Von: Rechtsanwalt Dr. Elmar Killinger
Arbeitsrecht/IT-Recht: Fristlose Kündigung eines EDV-Administrators – LAG Köln Urt. v. 14.5.2010
Mit Urteil vom 14.05.2010 bestätigte das LAG Köln (Az. 4 Sa 1257/09) die fristlose Kündigung eines EDV-Administrators und Revisors, der seine Zugriffsmöglichkeiten dazu benutze, um persönliche Daten…
28.10.2010 | Von: Rechtsanwältin Dr. Woltersdorf
Bremse für Musikverlage
Das Landgericht Hamburg (Urt. v. 8.10.2010, Az. 308 O 710/09) hatte sich mit dem Fall zu befassen, dass ein Minderjähriger zwei Musikstücke im Wege des Filesharings im Internet über den Rechner und…
22.10.2010 | Von: Rechtsanwalt Dr. Elmar Killinger
IT-Recht: Verbot der Weitergabe von auf DVD-Rom gekaufter Software – BGH Urt. v. 11.02.2010 („Half-Life 2“)
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 11.02.2010 (Az. I ZR 178/08) darüber entschieden, ob es in Nutzungsbedingungen von Softwareherstellern ausgeschlossen werden kann, ein über ein…
09.04.2010 | Von: Rechtsanwalt Dr. Elmar Killinger
ear ändert Hinweise zum ElektroG für Online-Händler
Die Stiftung elektro-altgeräte-register (ear) hat im Dezember 2009 seine Hinweise zum rechtlich umstrittenen Begriff „in Verkehr bringen“ im Sinne des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG)…
12.01.2009 | Von: Rechtsanwältin Andrea Pfundstein
IT-Recht-Aktuell - Informationsveranstaltung am 13.01.2009
Am 13. Januar 2009, 18.00 bis 19.20 Uhr veranstaltet der IT-Speicher gemeinsam mit Frau RAin Sabine Sobola, Paluka Sobola & Partner, die kostenlose Info-Veranstaltung IT-Recht aktuell. Besprochen…
02.01.2009 | Von: Rechtsanwalt Elmar Killinger
Inkrafttreten der neuen Verpackungsverordnung zum 01.01.2009 (5. Novelle)
Mit dem 01.01.2009 ist die 5. Novelle der Verpackungsverordnung in Kraft getreten. Die neue Verpackungsverordnung führt insbesondere für Online-Händler zu einer deutlichen Pflichtensteigerung, die von…
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Michael HannigPartner, Rechtsanwalt
hannig@paluka.de