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Hier finden Sie aktuelle Blogbeiträge zu rechtlichen Themen rund um den Bereich Erneuerbare Energien, insbesondere zu Biogasanlagen, Windkraftanlagen, Wasserkraftanlagen und PV-Anlagen.
23.10.2015 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Vorlesung: Umwelt- und Energierecht - Skript 2
Für die Studenten an der OTH Regensburg, die an der Vorlesung Umwelt- und Energierecht von Dr. Helmut Loibl teilnehmen, stehen hier die Unterlagen "Allgemeine Einführung EEG" zum Download bereit.
09.10.2015 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Vorlesung: Umwelt- und Energierecht - Skript 1
Für die Studenten an der OTH Regensburg, die an der Vorlesung Umwelt- und Energierecht von Dr. Helmut Loibl teilnehmen, stehen hier die Unterlagen "Windenergie - Genehmigungsfragen" zum Download…
20.08.2015 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Verfassungsbeschwerde gegen Übergangsregelung des EEG 2014
Nunmehr ist eine weitere Verfassungsbeschwerde (neben der Verfassungsbeschwerde gegen die Höchstbemessungsleistung bei Biogasanlagen) gegen Regelungen des EEG 2014 eingereicht worden: Dr. Helmut Loibl…
13.08.2015 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Biogas: Abgasturbine soll keinen Technologiebonus erhalten
Sowohl das EEG 2004, als auch das EEG 2009 sieht für die Verwendung einer sog. Gasturbine die Erhöhung der EEG-Grundvergütung um den sog. Technologiebonus oder Innovationsbonus vor. Manche…
31.07.2015 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Bayern rudert bei 10 H zurück: Übergangsregelung ist ersatzlos gestrichen
Ohne große Öffentlichheitsbeteiligung rudert der Bayerische Landesgesetzgeber bei seiner Sonderregelung für den Mindestabstand von Windenergieanlagen zur Wohnbebauung (sog. 10-H-Regelung) zurück: Am…
16.06.2015 | Von: RAin Susanne Lindenberger
EEG: Fristablauf am 01. Juli 2015 - Registrierungspflicht für EEG-Bestands-Anlagen - BEI VERSTOSS WEGFALL DER VERGÜTUNG!
Ablauf der Registrierungsfrist für EEG-Bestands-Anlagen am 01. Juli 2015 beachten!! Jeder EEG-Anlagenbetreiber einer Anlage mit Inbetriebnahme vor dem 01.08.2014 sollte jetzt prüfen, ob er alle…
12.06.2015 | Von: Rechtsanwalt Christian Wenzel
Windkraft: Anfechtbarkeit von Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP)
Mit Beschluss vom 08.06.2015 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Beschlüsse des Bayerischen Verwaltungsgerichts Würzburg vom 27.03.2015 sowie 15.04.2015, in welchen ein Baustopp für 7…
12.06.2015 | Von: Rechtsanwalt Christian Wenzel
Windkraft: BayVGH führt Rechtsprechung zum Infraschall fort
In seiner Entscheidung vom 08.06.2015 führt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof seine Rechtsprechung zum Thema Infraschall und tieffrequenter Schall fort und verneint auch weiterhin das Vorliegen…
20.05.2015 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
EEG 2014: Verfassungsbeschwerde gegen Höchstbemessungsleistung bei Biogasanlagen eingelegt
Am 19.05.2015 wurde beim Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen die im EEG 2014 neu eingeführte Höchstbemessungsleistung für Biogasanlagen (§ 101 Abs. 1 EEG 2014) eingereicht.…
17.03.2015 | Von: Rechtsanwältin Susanne Bausch
Newsletter EEG 03/2015: Aktuelle BaFin Entscheidung
Die BaFin hat in einer aktuellen Einzelfallentscheidung einen Anlagenpachtvertrag als erlaubnispflichtiges Finanzierungsleasing eingestuft. Weitere Details finden Sie in unserem aktuellen Newsletter…
17.03.2015 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
Windenergie und Infraschall
Im Zusammenhang mit der Diskussion und Berichterstattung über Auswirkungen von Infraschall bei Windenergieanlagen auf Mensch und Tier möchten wir Sie auf den Artikel von Hinrich Neumann vom 11.03.2015…
09.02.2015 | Von: Rechtsanwalt Marc Bruck
EEG: Änderung des EEG 2014 – neue "alte" Bemessungsleistung
Seit dem Inkrafttreten des EEG 2014 galt für alle Anlagenbetreiber die einheitliche Definition der Bemessungsleistung gemäß § 5 Nr. 4 EEG 2014, wonach es zur Bestimmung der Bemessungsleistung auf die …
03.02.2015 | Von: Rechtsanwalt Dr. Helmut Loibl
BWE: Einladung zum Pressegespräch in München am 06.02.2015 um 11.00 Uhr
Bayerns Energiedialog geht vor Gericht weiter. Der Bundesverband Windenergie e.V. lädt zum Pressegespräch in München am 06.02.2015 um 11.00 Uhr im Ratskeller München (Marienplatz 8, 80331 München).…
02.12.2014 | Von: Rechtsanwalt Marc Bruck
Biogas: Verjährungsverzichte der Netzbetreiber zum Jahresende
Zum Jahresende versenden einige Netzbetreiber erneut Schreiben an Biogasanlagenbetreiber, in welchen diese aufgefordert werden, aufgrund des Urteils des BGH vom 23.10.2013, Az.: VIII ZR 262/12, einen…
19.11.2014 | Von: Rechtsanwalt Marc Bruck
Biogas: Vorsicht bei verspäteter Meldung zur Bundesnetzagentur!
Anlagenbetreiber, die bereits unter Geltung des EEG 2012 die Flexibilitätsprämie nach § 33i EEG 2012 beansprucht haben und erst kurz vor dem 01.08.2014 die installierte Leistung ihrer Biogasanlage…
20.10.2014 | Von: Rechtsanwalt Marc Bruck
EEG: Schäden an Anlagenteilen - Austausch oder Neuinbetriebnahme?
Wie bereits in den Vorgängerfassungen des EEG führt auch unter Geltung des EEG 2014 der Austausch des Generators oder sonstiger technischer oder baulicher Teile nach der erstmaligen Inbetriebnahme…
13.10.2014 | Von: Rechtsanwalt Marc Bruck
EEG: Systemdienstleistungsbonus bis Ende 2015
Betreiber von Windenergieanlagen hatten nach dem EEG 2012 die Möglichkeit, eine um 0,7 Cent pro Kilowattstunde erhöhte Vergütung zu erhalten (Systemdienstleistungsbonus), wenn die Anlage nach dem…
23.09.2014 | Von: Rechtsanwalt Marc Bruck
EEG: Erleichterungen für Meldungen nach der Anlagenregisterverordnung
Seit dem 01.08.2014 gilt für EEG-Anlagenbetreiber die Anlagenregisterverordnung (AnlRegV), die nicht nur für Neuanlagen, sondern auch in bestimmten Fällen für Bestandsanlagen Registrierungspflichten…
01.09.2014 | Von: RAin Susanne Lindenberger
EEG: Umsatzsteuer bei unentgeltlicher Wärmeabgabe einer Biogasanlage
Mit Urteil vom 28.11.2013 hat das niedersächsische Finanzgericht entschieden, dass im Rahmen der Umsatzsteuerpflicht bei einer Biogasanlage, sofern dieser die in dem BHKW erzeugte Wärme unentgeltlich…
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Dr. Helmut LoiblRechtsanwalt
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